Kryptowährungen / Blockchain

Der Bereich Kryptowährungen und Blockchain wächst unaufhaltsam. Er wird in naher Zukunft den gesamten Rechtsbereich betreffen. Im Schatten des bekannten Bitcoin und seinen evtl. noch bei den meisten bekannten konkurrienden Coins Etherum oder Ripple baut sich ein Mega-Segment im Finanzbereich auf. Der Krypto und Blockchainmarkt fängt an sich in sämtliche Richtungen auszubreiten.

Die Jurelus begleitet Unternehmen, Plattformen und Dienstleister beratend und gestaltend auf internationaler Ebene.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie schreibt in seinem Strategie-Papier Folgendes:

"Die Bundesregierung setzt sich das Ziel, die Chancen der Blockchain-Technologie zu nutzen und ihre Potenziale für die digitale Transformation zu mobilisieren. Das junge und innovative Blockchain-Ökosystem in Deutschland soll erhalten werden und weiter wachsen. Deutschland soll ein attraktiver Standort für die Entwicklung von Block-chain-Anwendungen und Investitionen in ihre Skalierung sein. Gleichzeitig sollen Großunternehmen, KMUs und Start-ups genauso wie der öffentliche Sektor, die Länder, Organisationen der Zivilgesellschaft und die Bürgerinnen und Bürger in die Lage versetzt werden, informierte Entscheidungen über den Einsatz der Technologie zu treffen." Mehr ...

A. Steuerliche Aspekte

Aktuell besteht insbesondere bei der steuerlichen Einordnung und Mitteilungspflicht an das Finanzamt hohe Unsicherheit. Es ist bereits fraglich, wie welche Transaktion und Einnahme steuerliche Wirkung entfaltet.

I. Privatanleger

Da Kryptowährungen nicht als Kapital gelten fallen Sie unter das Einkommenssteuergesetz.

1. Generelle Handlungsempfehlung

2. Versteuerung des An- und Verkaufs von Bitcoins und anderen Kryptowährungen

3. Mining, Trading, Zinserträge und Provisionen

4. Steuerliche Situation der Plattform Finiko

5. Steuerliche Situation der Plattform Stellar

 

II. Unternehmen

Unternehmen zahlen stets Körperschaftssteuer (Kapitalgesellschaften) bzw. Einkommenssteuer nach § 15 EStG (Personengesellschaften), welche auf Grundlage des Unternehmensgewinns ermittelt werden. Kryptowährungen fallen unter den Unternehmensgewinn und die Gewinne aus Kryptowährungsgeschäften sind im Rahmen der Gewinnermittlung des Unternehmens in voller Höhe stets mitzuberücksichtigen.

III. Steuerliche Gestaltungsmöglichkeiten

Theoretisch können einzelne Plattformen wie Finico oder Stellar Produkte gezielt für eine Steuerbefreiung in Deutschland konstruieren. Da beide Plattformen aber in Russland liegen und aktuell der Anteil der Anleger in Deutschland noch eher gering ist, ist nicht von derartigen Produkten auszugehen.

Ansonsten gibt es für Privatpersonen und für Unternehmen kaum Gestaltungsmöglichkeiten beim Handel, Trading oder sonstigen Geschäften.

B. Konzeptionelle

In Deutschland sind knapp 20 Millionen Bürger privat krankenversichert. Die Rechtsanwälte der Jurelus Rechtsanwaltsgesellschaft mbH empfiehlt jedem Versicherungsnehmer seine Erhöhungen überprüfen zu lassen. Entscheidend ist jedes einzelne Erhöhungsschreiben samt Anhang. Beachtet werden muss, dass es auch Beitragssenkungen gab. Diese sind natürlich ebenfalls zu berücksichtigen. Ein vollständige anwaltliche Einschätzung ist nur möglich, wenn die Unterlagen auch vollständig vorliegen.

 

 

 

Nur unverjährte Beiträge einforderbar

Der Erstattungsanspruch unterliegt der Verjährung. Daher können nur die Erhöhungen von den unverjährten Beiträgen geltend gemacht werden. Daher geht es zwar auch um ältere Erhöhungsschreiben, die Erhöhungen müssen aber in den noch unverjährten Beiträgen der letzten drei Jahre noch enthalten sein. Insbesondere Tarifänderungen oder Beiträgssenkungen sprechen gegen eine Geltendmachung.

BGH Urteil vom 19.12.2018, Az. IV ZR 255/17

Der BGH hat in diesem Urteil entschieden, dass die Frage, ob der Treuhänder nach § 203 Abs. 2 Satz 1 VVG nicht vor Zivilgerichten zu klären ist. Der BGH hat die Rechtsprechung von etlichen Gerichten aufgehoben, die hier Fehler sahen und die Beitragserhöhungen aus diesem Grund für unwirksam erachtet haben.

 

 

Überprüfung der eigenen privaten Krankenversicherung

Jedem privat Krankenversicherten wird daher empfohlen, seinen Vertrag überprüfen zu lassen. Die Rechtsanwälte der Jurelus stehen für Fragen gerne und jederzeit zur Verfügung.

 

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