Widerruf von Lebensversicherungen

Widerspruch von Lebensversicherungen

Lebensversicherungen die zwischen 1995 und 2007 abgeschlossen wurden, basieren in aller Regel auf unzulässigen Widerrufsbelehrungen. Diesen Verträgen kann noch heute widersprochen werden kann. Das Ergebnis: Sie erhalten alle gezahlten Prämien zurück und haben zusätzlich einen Anspruch auf eine angemessene Nutzungs-Entschädigung, da sie das Geld ja nicht optimal einsetzen konnten. Dieser Widerspruch ist auch möglich, wenn bereits ein Vertragsende durch die Zahlung eines Rückkaufswertes oder durch die Auszahlung der Versicherung nach Ablauf eingetreten ist.

Internationales Vertragsrecht

Internationale Verträge werden fast ausschließlich auf Englisch gestaltet. Die Vertragsgestaltung ist nicht nur wegen der fremden Sprache komplexer. Im juristischen Bereich hat jedes Wort seine Bedeutung. Englische und Deutsche Wörter korrespondieren jedoch in den seltensten Fällen auf gleiche Art und Weise. Hierauf ist zu achten, wenn ein Vertrag in Englisch gestaltet oder geprüft werden soll. Neben der Vertragsgestaltung ist auch die Anspruchsdurchsetzung und -vollstreckung im Ausland stets mit deutlich mehr Risiken, Kosten und zeitlichem Aufwand verbunden.Durch die Einschaltung eines Rechtsanwalts in dem jeweiligen Land entstehen erhebliche Mehrkosten ohne dass man sich der Durchsetzung seines Anspruchs sicher sein kann.

Daher ist bei internationalen Geschäften und Verträgen vorrangiges Ziel, seine eigenen Rechte und Ansprüche weitestgehend bereits tatsächlich und nicht nur vertraglich abzusichern. Gerade bei vielen Exportgeschäften erfolgen Lieferungen an neue Kunden oder in neue Länder prinzipiell nur mit Vorauskasse. Internationale Verträge mit Vorauskasse für Deutsche Exporteure zu gestalten, ist noch relativ einfach. Ist die eigene Verhandlungs- position jedoch schlechter gestellt, müssen internationale Verträge entsprechend wirksam und durchsetzbar auf Englisch gestaltet sein.
 

anwendbares Recht bei internationalen Verträgen

Das anwendbare Recht kann und sollte auch auch bei internationalen Verträgen wirksam schriftlich vereinbart werden. Viele Länder erkennen eine Rechtswahl als wirksam an und halten sich auch daran. Die EU hat zwar ein eigenes internationales Kollissionsrecht geschaffen, dieses dient aber nur dem Notfall.

Wenn möglich, sollte hier natürlich Deutsches Recht gewählt werden. Können sich die Parteien nicht einigen, wird oft UN-Kaufrecht, Schweizer Recht oder auch norwegisches Recht bei internationalen Verträgen vereinbart. Selbstverständlich kann auch in einem Vertrag auf Englisch das Deutsche Recht als anwendbares Recht vereinbart werden.
 

Gerichtsstand - Internationale Verträge

Neben dem anwendbaren Recht ist der Gerichtsstand bei internationalen Verträgen ein entscheidender Faktor. Unter Kaufleuten kann der Gerichtsstand frei vereinbart werden. In Europa kann aufgrund der Brüssel-I-Verordnung stets am Sitz des Schuldners sowie am Erfüllungsort geklagt werden. Prinzipiell empfiehlt es sich bei internationalen Verträgen, den Gerichtsstand in dem Land zu wählen, dessen Recht als anwendbar vereinbart wurde. Gerichte mit fremden Rechtssystem entscheiden zu lassen ist wenig sinnvoll.
 

Schiedsgerichtsvereinbarungen für internationale Verträge

Schiedsgerichtsvereinbarungen sind bei internationalen Verträgen sinnvoll, weil Entscheidungen von Schiedsgerichten aufgrund des New Yorker Übereinkommens von 1958, dem mittlerweile bereits 140 Länder beigetreten sind, in eben diesen Ländern vollstreckbar sind, ohne dass es hierzu eines Rechtstites wie Urteil oder Vollstreckungsbescheid im jeweiligen Land bedarf.

Schiedsgerichtsvereinbarungen müssen wirksam formuliert und sehr gut ausgearbeitet und durchdacht sein. Einiges lässt sich regeln, das meiste jedoch nicht, da dies bereits in der jeweiligen Schiedsgerichtsordnung geregelt ist. Für internationale Verträge kann Rechtsanwalt Willers verlässliche Schiedsgerichte vorschlagen und entsprechende Schiedsgerichtsvereinbarungen vorschlagen.
 

Incoterms bei internationalen Verträgen

Internationale Verträge kommen überwiegend im grenzüberschreitenden und internationalen Handel vor, denn es ist der Handel der die Marktwirtschaften der einzelnen Länder verbindet. Die Zahlungs- und Lieferbedingungen stellen den zentralen Bestandteil eines jeden Handels- oder Vertriebsvertrages dar.

Während die Zahlungen oft über Banken - beispielsweise mittels Akkreditive - abgewickelt und abgesichert werden, wurden für die Lieferbedingungen die sogenannten Incoterms entwickelt. Im Export sind diese - vor kurzem erst wieder geänderten - Incoterms wohl bekannt. Die Incoterms werden zumeist hart verhandelt. Rechtsanwalt Willers hilft hierbei gerne Argumentationshilfen aufzubauen, um in der Verhandlung nachvollziehbar die eigenen Interessen besser durchsetzen zu können.
 

Vertrag auf Englisch

Wie oben bereits erklärt, können viele Deutsche Klauseln nicht eins zu eins ins Englische übersetzt werden. Im Englischen gibt es auch Wendungen für bestimmte Vertragsklauseln, die anders geschrieben werden, als im Deutschen. Verträge sollten daher von Anfang an direkt im Englischen aufgesetzt und diskutiert werden, da bei der Übersetzung Begrifflichkeiten und Wendungen wieder einen anderen, nicht gewollten Sinn ergeben könnten.
 

Rechtsanwalt hilft bei Gestaltung internationaler Verträge

Es gäbe noch viel mitzuteilen. Viele Branchen und Vertriebsgebiete haben ihre Eigenheiten. Der Anlagebau bedarf eines anderen Vertragstypus als der Vertrag eines Handelsvertreters. Diese Webseite kann nicht mehr als einen ersten Eindruck für internationale Verträge vermitteln.

Gerne hilft Rechtsanwalt Willers internationale Verträge auszuarbeiten oder diese zu überprüfen. Rechtsanwalt Willers erstellt und überprüft auch Verträge auf Englisch. Die Kosten für diese Beratung können nach einer ersten Besprechung der Angelegenheit gerne vorab pauschal vereinbart werden.

Immobilienrecht

Im Immobilienrecht betreut die Jurelus Mandanten, die Lösungen vor und nach Abschluss des notariell beurkundeten Kaufvertrages benötigen. Oft geht es um die Bindungswirkung, Rücktrittsmöglichkeiten, Schwierigkeiten mit der Bank und Fragen zu einzelnen Klauseln im Notarvertrag.

Geldwäschegesetz

Die Einhaltung des Geldwäschegesetzes sowie die alten und neuen EU-Vorgaben sind eine Herauforderung für die gesamte deutsche Wirtschaft. Aufgrund der neuen gesetzlichen Bestimmungen ist beinahe jedes Unternehmen betroffen. Die Jurelus Rechtsanwaltsgesellschaft bietet die Betreuung und Beratung im Bereich Geldwäschegesetz an und kann bei der Erstellung eines Geldwäschekonzeptes bis hin zur Meldung von Verdachtsfällen als Geldwäschebeauftragte unterstützend tätig sein.